Tangi Salaün: “Wahlen oder zweite Revolution?”

Was ist aus der Armee geworden, die die Ägypter vor zehn Monaten als Befreier begrüßt haben? Seit Freitag sind die jungen Revolutionäre wieder zurück auf dem symbolträchtigen Platz Tahrir und auf den Straßen aller großen Städte, um sich von der Junta zu befreien, die seit 60 Jahren das Land regiert. Ihre Wut, die sich an diesem Wochenende in eine fast aufständische Situation gesteigert und schon für ca. zwanzig Tote auf Seiten der Demonstranten geführt hat, konzentriert sich auf den Militärrat (Oberster Rat der Streitkräfte oder Scaf, auf Englisch), ein geheimes und autistisches Konzil von Generälen unter Leitung des „Muschir“, dem Feldmarschall Mohammed Tantawi, dem ehemaligen Verteidigungsminister von Hosni Mubarak.

In dieser explosiven Stimmung sollen also die Parlamentswahlen am 28. November beginnen (und sie ziehen sich bis zum 10. Januar). Die erste Etappe – theoretisch – des Übergangs der Macht auf eine zivile Regierung. Doch der Prozess scheint unendlich zu sein, denn nach dem Terminkalender, den der Scaf festgelegt hat, folgen auf die Parlamentswahlen noch Senatswahlen, die Redaktion und Verabschiedung per Volksentscheid der neuen Verfassung, und schließlich noch die Wahl des Präsidenten. Die Generäle möchten sich also nicht sofort zurückziehen. Die Ägypter haben sich ausgerechnet, dass das noch bis Ende 2012 oder sogar Anfang 2012 dauern wird! Das ist ein bisschen lang für einen Übergang, der höchstens „sechs Monate“ dauern sollte…

Im Übrigen ist der Scaf seit Februar damit beschäftigt, die Reformen und die „Säuberung“ der staatlichen Institutionen (Polizei, Justiz, Medien…) zu bremsen. Er versuchte auch, „suprakonstitutionelle“ Prinzipien durchzusetzen, die seine Macht de facto für immer sichern würden. Am Freitag haben dann Zehntausende auf dem Platz Tahrir demonstriert und einen schnelleren Übergang der Macht gefordert. Am Ende des Aufmarsches waren sie mit folgendem Dilemma konfrontiert: den Sit-in fortsetzen, oder nach Hause gehen. Ein Dilemma, das ein junger „Liberaler“ so zusammenfasst: „wenn wir nach Hause gehen, wird die Armee unsere Forderungen weiter ignorieren, wenn wir bleiben, wird sie das als Vorwand nutzen, die Wahlen zu verschieben“.

Was also: Wahlen oder zweite Revolution? Die brutale Intervention der Polizei am Samstag gegen die Demonstranten hat die Jugendlichen eher in die zweite Richtung getrieben. „Wir waren geduldig mit der Armee, aber sie hat uns für dumm verkauft und versucht, die „Felul“ („Überbleibsel“ der ehemaligen Partei von Mubarak) wieder an die Macht zu bringen“, hat mir am Wochenende ein junger Islamist auf dem Platz Tahrir erklärt. „Wir verlangen vom Scaf nicht, dass er morgen die Macht abgibt, aber dass er uns einen kurzen und klaren Terminplan für den Übergang gibt. Eine zweite Revolution ist nicht nötig, die erste ist noch nicht beendet!“

Am Sonntag hat die Koalition der revolutionären Jugend ihren Wahlkampf ausgesetzt, die Armee und die Übergangsregierung haben versichert, dass die Wahlen am kommenden Montag wie geplant beginnen werden, und die Muslimbrüder, die unter der Hand als Favoriten der Wahl gehandelt werden, haben mit einem Volksaufstand gedroht, wenn das nicht der Fall sein sollte. Zweifel sind nicht mehr erlaubt: Ägypten spielt diese Woche mit einem Teil seiner Zukunft. Und angesichts der Entschlossenheit des einen und anderen sehe ich keinen anderen Ausweg, als eine noch blutigere Repression oder die Bildung einer „Regierung der nationalen Rettung“, wie insbesondere von dem Nobelpreisträger Mohammed El-Baradei vorgeschlagen.

 

Foto: Tangi Salaün

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Tangi Salaün, 39 alt und in der Bretagne geboren, ist Journalist. Er wohnt seit 15 Jahren in Kairo und berichtet für Le Figaro, L’Express und RTL, aber auch für Le Temps (Genève) und Le Soir (Bruxelles). Er ist ebenfalls Co-Autor von zwei Büchern, L’Egypte de Tahrir (Le Seuil, Mai 2011) mit der Journalistin Claude Guibal, und Egypte, les débuts de la liberté (Michel Lafon, Oktober 2011) mit der ägyptischen Bloggerin Shahinaz Abdel Salam.

 

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