Die unvollendete Revolte des Hungers

ANALYSE. Der Diktator Ben Ali ist vertrieben – und die Tunesier haben einige Freiheiten gewonnen. Aber die wirtschaftliche Lage in dem nordafrikanischen Land hat sich weiter verschlechtert. Deutsche Betriebe, die Jobs schaffen könnten, tun sich schwer. Sie klagen über illegale Streiks und fehlenden Schutz durch die Polizei.

Bis zu 10.000 Menschen sollen es gewesen sein, die am 28. Januar in Tunesiens Hauptstadt Tunis auf die Straße gingen, um sich für die freie Meinungsäußerung starkzumachen. Die Tunesier gehen jetzt regelmäßig demonstrieren. Die neue Diskussionsfreude schlägt sich auch in den von der Zensur befreiten Tageszeitungen nieder. Täglich füllen Leserbriefe ganze Seiten. Demos, Meinungsfreiheit, freie Presse – sind das alle Früchte der Revolte?

Olfa Riahi, Journalistin beim in Tunis ansässigen Radiosender Express FM, sagt: “Die Revolution war eine Revolution des Hungers.” Die 29-Jährige erinnert an den jungen Gemüsehändler Mohamed Bouazizi, dessen Selbstverbrennung aus Verzweiflung über die Willkür der Behörden Ende 2010 der Startschuss für den Umsturz in Tunesien und die Bewegung im gesamten arabischen Raum war. “All das, worüber jetzt in diesem Land diskutiert wird, ist im Grunde unwichtig”, sagt sie. “Das wahre Problem Tunesiens ist die Wirtschaft. Sie liegt am Boden.”

Viele Kräfte im Land versuchen, die Revolution des Hungers politisch umzudeuten und ideologisch für sich zu nutzen. Héla Ennaifer, Direktorin der privaten Internationalen Universität von Tunis, sagt: “Jetzt ist nicht der Moment, zu polemisieren. Es geht darum, das Land aufzubauen, die Wirtschaft in Gang zu bringen. Da ist es mir egal, ob eine Studentin verschleiert oder ohne Schleier in die Uni kommt. Wichtiger ist doch, dass sie einen Job hat, wenn sie fertig studiert hat.”

Die Revolution hat die tunesische Wirtschaft in ihren Grundfesten erschüttert. Ben Ali ist seit mehr als einem Jahr außer Landes, doch die Armut und die Zahl der Arbeitslosen hat nach dem Ende seines Regimes noch zugenommen. 800 000 Tunesier haben keine Arbeit. Das entspricht einem Viertel aller Erwerbsfähigen in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land. In manchen Dörfern im rückständigen Süden liegt die Arbeitslosenquote bei bis zu 70 Prozent. Ein staatliches soziales Netz gibt es nicht. Familien müssen die Arbeitslosigkeit ihrer Mitglieder auffangen.

Salah Belhaouane, Betreiber einer kleinen, aber feinen Hotelkette, hat die Revolution einen Einbruch bei den Gästezahlen um 90 Prozent beschert. “Wir sind froh, dass das alte Regime weg ist. Aber wir können nicht ewig in der Revolution stecken bleiben. Die Menschen müssen wieder an die Arbeit”, sagt er.

Dafür haben weder Arbeitsminister Abdelwaheb Maatar noch Bildungsminister Moncef Ben Salem ein Geheimrezept. Ben Salem sieht die Ursachen der Misere im System Ben Ali. “Unter ihm haben die Unis Arbeitslose produziert.” Dort wurde fast jedem ein Studium ermöglicht, aber vorbei am Bedarf des Landes. Heute hat jeder vierte Akademiker keinen Job.

Der größte private Arbeitgeber des Landes, der deutsche Autozulieferer Leoni mit Hauptsitz in Nürnberg, profitiert zwar einerseits vom Systemwechsel. “Wir müssen jetzt nicht mehr willkürlich Gelder an das Ben-Ali-Regime zahlen, um produzieren zu können”, betont Mohamed Larbi Rouis, der Direktor für das operative Geschäft von Leoni in Tunesien. Aber auch Leoni hat im vergangenen Jahr Mitarbeiter entlassen. “Seit der Revolution gibt es in unserem Werk in Mateur im Norden immer wieder illegale Aufstände und Streiks”, berichtet er. Das Unternehmen produziert Kabelbäume für Autos der Marken Volkswagen, Mercedes, Audi und Peugeot – und liefert just in time. Mit anderen Worten: “Wenn wir nicht produzieren, stehen bei den Automobilherstellern in Europa die Bänder still”, erklärt Rouis. Weil der französische Kunde PSA Peugeot Citroën dieses Risiko nicht eingehen wollte, bat er noch in den Nachwehen der Revolution darum, die für ihn bestimmten Kabel zukünftig in einem Werk von Leoni in Rumänien herstellen zu lassen. Letztlich brachten die Streiks den tunesischen Leoni-Beschäftigten in Mateur zwar eine Lohnerhöhung von monatlich 250 auf 270 Dinar (136 Euro). Einige von ihnen verloren durch die Produktionsverlagerung nach Osteuropa aber den Job.

Dagmar Ossenbrink, die Geschäftsführerin der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer (IHK) erzählt, dass es in vielen Werkshallen des Landes zu Sitzblockaden komme, bei denen Arbeitslose forderten, eingestellt zu werden. Die Polizei schreite nicht ein, schütze die Unternehmen nicht. Trotzdem wirbt die Kammer in Deutschland um Investitionen in Tunesien. In der ersten Jahreshälfte veranstaltet die IHK vier Unternehmerreisen. Deutsche Firmen sollen weitere Arbeitsplätze schaffen. Schon jetzt beschäftigen sie in dem Land 50.000 Menschen. Mit einem Handelsvolumen von jährlich drei Milliarden Euro ist der kleine Maghreb-Staat wichtigster Handelspartner der Bundesrepublik in Nordafrika – weit vor Ägypten und Algerien.

Beachtlich ist das Engagement des deutschen Staates nach der Revolution. Die Staatsbank KfW und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) erhöhten ihre finanziellen Zusagen an Tunesien von jährlich 37,5 auf 97 Millionen Euro. Deutsche Firmen sind vorsichtiger. Investitionen setzen stabile Verhältnisse voraus, doch daran fehlt es auch an den drei tunesischen Standorten von Henkel. Im Kampf um höhere Löhne legten die Beschäftigten jüngst illegal die Arbeit nieder. Die Produktion von Wasch- und Reinigungsmitteln, Kosmetik und Klebstoffen ruhte . Der Stahlkonzern Thyssen-Krupp beschäftigt zurzeit nur wenige Mitarbeiter in dem Land im Anlagenbau. Es könnten mehr werden, doch ein Sprecher betont: Das Land müsse sich schnell stabilisieren, rechtsstaatliche und demokratische Strukturen schaffen, um das Investitionsklima zu verbessern. Im Klartext heißt das: Mit der Revolution allein ist es für potenzielle Investoren, auch aus Deutschland, nicht getan.

Damit sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt entspannt, hat Arbeitsminister Maatar eine Kooperation mit Katar und Saudi-Arabien vereinbart. Die beiden Golfstaaten wollen 50 000 arbeitslose Tunesier aufnehmen. Menschenrechte und Demokratie spielen bei diesem Abkommen keine Rolle. “Das hat keine Priorität, es geht um existenzielle Probleme”, betont Maatar. “Unsere Revolution können wir sicherlich nicht einfach exportieren.”

Ab Ende Februar wird sich die wirtschaftliche Lage für viele Tunesier noch einmal verschlechtern. Dann laufen die 100 Euro Arbeitslosengeld aus, die das Arbeitsministerium ein Jahr lang 147.000 Akademikern gezahlt hat. Der Minister sagt voraus: “Die Situation wird für viele dann sehr schwierig.”

Bastian Henning und Arne Bensiek, Badische Zeitung

 

Bilder: Arbeiterinnen montieren Kabelbäume für die Autoelektrik im tunesischen Werk des deutschen Autozulieferers Leoni. © Donatien Huet

 

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